Rechtsbelehrung

Rechtspodcast mit Marcus Richter und Thomas Schwenke

Rechtsbelehrung Logo

Die "Rechtsbelehrung" ist ein Jurapodcast, der sich monatlich dem Recht und seinen Auswirkungen auf moderne Technologien und die Gesellschaft widmet.

Hinter dem Podcast stehen der Radiojournalist Marcus Richter sowie der Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke.

Beide haben zuvor zusammen viele Radiointerviews geführt und fanden es zu schade immer nach 5 Minuten aufhören zu müssen. Daraus ist die Idee der "Rechtsbelehrung" entstanden, eines Podcasts in dem die interessanten juristischen Themen ausführlicher besprochen werden können.

Während Rechtsanwalt Schwenke die rechtlichen Hintergründe erklärt, führt Marcus Richter durch die Sendung und sorgt mit seinen Fragen und technischen Erklärungen dafür, dass der Podcast auch für Nichtjuristen verständlich bleibt. Dazu laden sie gerne interessante Gäste ein, um auch selbst mehr von den weiten Welten der Technik und des Rechts zu erfahren.

Diese Mischung begeistert rund 13.000 Abonnenten pro Folge, wofür sich die beiden Podcast-Gastgeber sehr bedanken (ebenso wie für die Nominierung für den Klicksafe Preis im Rahmen der Grimme Online Awards 2017).

Bewertungen im Internet – Rechtsbelehrung Folge 45 (Jura-Podcast)

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In dieser Rechtsbelehrung beantworten wir alle Fragen rund um Bewertungen im Internet.

Unsere Zuhörer erfahren die rechtlichen Grundlagen, ob und wie man sich gegen Bewertungen wehren kann und warum Unternehmen sich neuerdings viel einfacher gegen Bewertungen wehren können. Ebenso erklären wir, warum Bewertungen von Autofahrern oder Prostituierten einen Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte darstellen.

Diese Folge nahmen wir zwischen Toronto in Kanada und Berlin auf und zum Ende zeigt Herr Richter, dass er nicht nur wunderbar moderieren, sondern auch musizieren kann.

Viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns über gute Bewertungen bei iTunes! 😉

00:00:00 – Hausmeisterei Feedback und Hinweis zum Fachbeitrag als Zusammenfassung der letzten Folge Nr. 44

00:06:00 – Wie sind Bewertungen juristisch einzuordnen?

00:10:00 – Können „Sternchenbewertungen“ unzulässig sein?

00:11:00 – Meinungen und Tatsachen als juristische Grundlagen von Bewertungen.

00:18:00 – DürfenPlattformbetreiber Bewertungen löschen?

00:19:00 – Bewertungen und unlautere Werbung. Wann führen Verweise auf Bewertungsplattformen oder die Beeinflussung von Bewertungen zu Wettbewersverstößen?

00:23:00 – Gewichtung von Persönlichkeitsrechten im Rahmen der Prüfung von Bewertungen.

00:33:00 – Können Bewertungsportale und Nutzer alleine aufgrund der Art der Bewertungskriterien haften?

00:41:00 – Dürfen Privatpersonen bewertet werden?

00:48:00 – Besteht ein Anspruch darauf, gar nicht bewertet zu werden?

00:49:00 – Gibt es rechtliche Unterschiede zwischen Textbewertungen und Sternchenbewertungen?

00:53:00 – Unterschiede bei Bewertungen im Offlinebereich.

00:57:00 – Wie man sich gegen Bewertungen wehren kann und warum dies nunmehr einfacher geworden ist.

01:03:00 – Auskunftsrechte der Bewerteten gegenüber Plattformbetreiber, die als „Aushilfsrichter“ zwischen den Interessen der Bewertenden und der Bewerteten stehen.

Verweise auf andere Folgen

Genannte Unterlagen, Aufsätze und Urteile

Sprechende Puppen und andere Minispione – Rechtsbelehrung Folge 44 (Jura-Podcast)

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Als 1986 ein Gesetz gegen so genannte „Minispione“ in Kraft trat (§ 90 TKG „Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen“), stellte man sich darunter noch Kugelschreiber mit versteckten Mikrofonen vor.

In der Zwischenzeit wird unser Alltag zunehmend von „smarten Geräten“ bestimmt, die mit Mikrofonen oder Kameras ausgestattet sind. Ohne Mikrofone wäre z.B. die Kommunikation mit digitalen Assistenten, wie Alexa in den Echo-Lautsprechern von Amazon nicht vorstellbar.

Bisher schien sich niemand an diesen „Lauschfunktionen“ zu stören. Doch spätestens, seitdem auch Spielzeuge smarte Abhörfunktionen erhalten, werden Kritik und Verweise auf das Verbot von Minispionen laut. Dementsprechend teilte die Bundesnetzagentur in einer Pressemitteilung mit, dass sie die smarte Spielzeugpuppe „Cayla“ für verboten hält und forderte Eltern zu deren „Unschädlichmachung“ auf.

In dieser Podcastfolge widmen wir uns nicht nur „Cayla“ sondern prüfen generell, ob und wann smarte Geräte nach § 90 TKG verboten sind. In diesem Rahmen lernen die geneigten Hörer auch, wie der Bedeutungsgehalt von Gesetzen juristisch ergründet wird.

Wie immer freuen wir uns auf Ihre Kommentare und Ansichten!

  • 00:00:00 – Hausmeisterei und Feedback
  • 00:05:30 – Die Puppe „Cayla“ und ihre technischen Zuhörfähigkeiten.
  • 00:08:80 – Das Verbot der Bundesnetzagentur gem. § 90 TKG.
  • 00:09:70 – Was sind Minispione und wann ist deren Herstellung, Einführung, Vertrieb und Besitz strafbar?
  • 00:22:30 – Liegen überhaupt die Voraussetzungen des § 90 TKG vor?
  • 00:26:30 – Was ist der Sinn und Zweck des Verbotes? Es gibt doch schon so viele andere Vorschriften, die die Privatsphäre schützen.
  • 00:31:30 – Sind alle smarten Geräte verboten? Smart Home Adé? Siri, Alexa und Cortana dürfen nicht zuhören?
  • 00:40:00 – Warum wird das Problem ausgerechnet bei Spielzeugpuppen relevant und helfen Signallampen?
  • 00:49:00 – Darf man „echte“ Spionagewerkzeuge mit smarten Geräten vergleichen?
  • 00:52:00 – Die juristischen Auslegungsregeln und was der Gesetzgeber eigentlich wollte.
  • 01:03:00 – Führen technische Sicherheitslücken und Missbrauchspotential zum Verbot?
  • 01:10:00 – Wir definieren die Kriterien, bei deren Vorliegen, smarte Geräte untersagt sind.

Genannte Vorschriften

  • § 90 TKG – Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen
  • § 148 TKG – Strafvorschriften (zum § 90 TKG)
  • § 201 StGB – Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes.
  • § 201a StGB – Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen.
  • § 22, 33 KUG – Strafbarkeit der Veröffentlichung und Verbreitung von Bildnissen
  • §§ 43, 44 BDSG – Bußgelder und Strafbarkeit im Datenschutzgesetz
  • Art 103 Abs. 2 zur Normenklarheit und Bestimmbarkeit

Genannte Unterlagen, Aufsätze und Urteile

Fake News und Social Bots – Rechtsbelehrung Folge 43 (Jura-Podcast)

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Diese Folge der Rechtsbelehrung weicht ein bisschen von den bisherigen Folgen ab. Anders als bisher sind wir nicht streng juristisch, sondern auch ein bisschen politisch und philosophisch.

Was aber nicht heißt, dass wir uns nicht mit der rechtlichen Zulässigkeit von Fake News und Social Bots widmen. Die Bereiche des Rechts, in denen diese kulturell-politischen Phänomene relevant werden, sind jedoch alles andere als klar und handfest. Zwar ist das Lügen in vielen Gesetzen verboten, aber auf politischer Bühne scheint es ganz anders zu sein.

Nicht minder kontrovers wird die Zulässigkeit von Social Bots diskutiert. Sie sind zwar für sich nicht schädlich, können jedoch zumindest theoretisch politische Stimmungen beeinträchtigen. Aber ist das schon eine unzulässige Beeinflussung der freien Wahlen und der Chancengleichheit der Parteien (gem. Art. 20 Abs. 2, 21 Abs. 1 S. 1, 38 GG) oder lediglich eine Begleiterscheinung der Technik, die wir hinnehmen müssen?

Auch wir wurden uns nicht ganz einig, was den Umgang mit Fake News entspricht. Es gibt dazu keine eindeutig richtigen oder falschen Meinungen. Vielmehr einen hohen Bedarf nach Diskussion, Integrität der politischen Akteure, der Journalisten und Vorsicht vor Aktionismus und Schnellschüssen. Denn der Grat zwischen dem Schutz der Bürger vor Fake News und dem Aufbau einer Zensurinfrastruktur ist sehr schmal.

Angesichts des Themas freuen wir uns sehr über die Kommentare unserer Zuhörer. Sollte die Politik aktiv werden und z.B. soziale Plattformen wie Facebook mehr in die Pflicht nehmen? Oder den Bürgern mehr Klarsicht und Aufmerksamkeit zumuten? Wir sind gespannt und freuen uns auf Ihre Ansichten.

Musikzitat am Ende: „Hey, Pippi Langstrumpf“ (Quellenangabe lt. Wikiepdia: Originaltext: Astrid Lindgren; dt. Übersetzung: Wolfgang Franke und Helmut Harun; Musik: Jan Johansson und Deutschen Konrad Elfers; Gesang: Rosy Teen)

Erwähnte Folgen

Weiterführende Links

 

 

  • Important Distinction – Cartoon über den Unterschied zwischen Patriotismus und Nationalismus von Saturday Morning Breakfast Cereal by Zach Weinersmith

Haftung für autonome Systeme, KIs und Bots – Rechtsbelehrung Folge 42 (Jura-Podcast)

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Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=kEJrB5ysC2Q

Beim 33sten Chaos Communication Congress #33c3 in Hamburg hatte die Rechtsbelehrung ihre Live-Premiere. Da es uns viel Spaß gemacht hat auf der Bühne und mit dem Publikum zu diskutieren, wird es garantiert eine Wiederholung geben!

Als Thema haben wir uns die „Roboterhaftung“ ausgesucht, also die Frage wer Schuld ist, wenn künstliche Intelligenzen (kurz „KIs“) Verträge schließen oder Menschen verletzen. Dabei haben wir uns zuerst Gedanken gemacht, woran man festmachen kann, ob eine KI einen eigenen Willen bildet. Für rechtliche Fragen ist der Grad der Autonomie maßgeblich, weswegen wir den Begriff „Autonomes System“ passender fanden als den kaum eingrenzbaren Begriff „KI“.

Danach haben wir darüber gesprochen, wem der Wille und die Handlungen der autonomen Systeme zuzurechnen sind. Wir fragten uns zudem, ob es sinnvoll ist neben juristischen Personen (z.B. GmbHs, AGs) auch autonomen Systemen per Gesetz eine eigne Rechtspersönlichkeit als „E-Personen“ zu verleihen.

Im Ergebnis kamen wir zu der Überzeugung, dass bisherige Haftungsregeln vor allem mit der fehlenden Abgrenzung von autonomen Systemen Schwierigkeiten haben werden. Denn anders als die romantische Vorstellung eines Roboters als Individuum, sind autonome Systeme untereinander vernetzt und tauschen Funktionen, Bibliotheken sowie Informationen aus. Mangels einer Kontur muss daher über eine gemeinsame Haftung der beteiligten Nutzer, Diensteanbieter, Hersteller, Programmierer oder gar eine Versicherungspflicht und Kollektivhaftung der Gesellschaft nachgedacht werden.

Wir bedanken uns beim Publikum, dem Sendezentrum, den Helfern (Engeln) vor Ort und wünschen Ihnen viel Spaß beim Zuhören. Wenn Sie unsere Ansichten teilen oder Ihnen widersprechen, freuen uns über Kommentare, Empfehlungen sowie Bewertungen bei ITunes!

Dieses Mal können Sie die Rechtsbelehrung zudem nicht nur hören sondern bei YouTube auch sehen.

  • 00:00:00 – Vorstellung des Themas und warum Verträge und Schadensersatz relevanter sind, als die Bestrafung von KIs.
  • 00:08:00 – Wir erklären den Unterschied zwischen automatischen und autonomen Systemen.
  • 00:17:30 – Können autonome Systeme Verträge schließen? Wann kommen Verträge überhaupt zustande und warum können Maschinen keine wirksamen Willenserklärungen abgeben?
  • 00:20:30 – Bedarf es einer E-Person als Ergänzung zu natürlichen Personen (= Menschen) und juristischen Personen (z.B. GmbHs) ?
  • 00:28:30 – Können autonome Systeme rechtlich nicht einfach wie Sklaven behandelt werden?
  • 00:35:00 – Weder Bote, noch Vertreter… für wen handelt die KI dann? Die Juristen finden immer einen Weg.
  • 00:52:00 – Haftung von autonomen Systemen für Sach- und Menschenschäden und wie man sie versichert.
  • 00:56:00 – Warum die Problematik des Nachweises von Kausalitäten und der Schuld bei autonomen Systemen die Privatsphäre erheblich belasten könnte.
  • 01:00:00 – Haften wir am Ende alle?

Erwähnte Folgen

Weiterführende Links:

Abmahnbeantworter – Rechtsbelehrung Folge 41 (Jura-Podcast)

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Der Abmahnbeantworter ist ein Werkzeug, mit dem Antworten auf Filesharing-Abmahnung erstellt werden können. Dadurch soll unberechtigt Abgemahnten die Gegenwehr erleichtert werden. Veröffentlicht wurde der Abmahnbeantworter vom Förderverein freie Netze (Freifunk) und dem Chaos Computer Club (CCC).

Auf der Seite der Anwaltschaft ist der Abmahnbeantworter zum Teil sehr ablehnend aufgenommen worden. Bemängelt wurde u.a., dass den Abgemahnten mit dem Antwortschreiben kaum geholfen werde und sie sich sogar schaden können.

Diese Kontroverse war für uns ein Anlass, uns nicht nur den Abmahnbeantworter anzuschauen, sondern über den aktuellen Stand bei Filesharing-Abmahnungen zu sprechen. Dazu haben wir die Rechtsanwältin Beata Hubrig (Twitter) eingeladen, die u.a. abgemahnte Freifunker vertritt und an dem Abmahnbeantworter maßgeblich mitgewirkt hat.

Eine eher kritische Ansicht vertritt Rechtsanwalt Niklas Plutte (Twitter, Podcast), der selbst Mandanten in Filesharing-Fällen vertritt. Nach seiner Ansicht ist jeder Fall anders und die Verteidigung von Abmahnungen kann nicht effektiv von einem Onlinegenerator übernommen werden.

Wir bedanken uns bei unseren Gästen für eine kompetente, aber auch kontroverse Diskussion. Wir wissen nun um das politische Signal des Abmahnbeantworters, seine Möglichkeiten, aber auch Grenzen, die sich aus der komplizierten Rechtslage ergeben.

Hinweis: Ihr könnt mit Beata Hubrig über den Abmahnbeantworter auch auf dem 33. Congress des Chaos Computer Clubs im Rahmen des Talks „Kampf dem Abmahnunwesen„, am 27. Dezember 2016 um 16:30, diskutieren.

  • 00:00:00 – Vorstellung der Gäste und des Themas
  • 00:06:30 – Filesharing, IP-Adressen als Identifizierungsmerkmal und die Funktion von Abmahnungen.
  • 00:10:00 – Wie funktioniert die „Abmahnindustrie“, warum hat sie einen schlechten Ruf und was kostet die Verteidigung gegen Abmahnungen.
  • 00:14:00 – Entmündigung mit Textbausteinen und die Frage, ob nicht jeder Mensch Abmahnungen auch ohne Jurastudium verstehen müsste.
  • 00:26:00 – Warum haftet der Anschlussinhaber für Rechtsverstöße, die er nicht begangen hat?
  • 00:39:00 – Unterlassungserklärung, deren Modifizierung und mögliche Folgen in der Zukunft?
  • 00:41:50 – „Mc Fadden vs Sony“ und unsinnige Pflichten zur Nutzeridentifizierung.
  • 01:02:00 – Störerhaftung und die sekundäre Beweislast.
  • 01:16:00 – Abmahnbeantworter, seine Funktionen, Möglichkeiten und Ziele.
  • 01:30:00 – Kritik am Abmahnbeantworter und mögliche negative Folgen für die Nutzer.
  • 01:54:00 – Abmahnbeantworter als ein politisches Statement

Erwähnte Folgen

Weiterführende Links

Angesprochene Quellen, Fälle, Gesetze und Urteile:

  • EuGH, 15.09.2016 – C-484/14 („Mc Fadden vs Sony Music“) – EuGH zur Störerhaftung des Betreibers eines offenen WLAN-Netzes.
  • BGH, 06.10.2016 – I ZR 154/15 – Sekundäre Darlegungslast und keine Pflicht des Anschlussinhabers, den Täter zu ermitteln.

Recht für Podcaster – Rechtsbelehrung Folge 40 (Jura-Podcast)

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Diese Folge ist zweifach besonders. Zum einen werden wir von Stephan Dirks, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht (Website, Twitter, Facebook) unterstützt. Stephan ist für viele unserer Hörer kein Unbekannter, da er mit dem Datenschutzexperten Henry Krasemann den Podcast Jurafunk betreibt (iTunes).

Da wir viel Spaß am gemeinsamen Podcasten hatten und Stephan soviel Fachwissen mitbrachte, freuen uns schon auf ein Wiedersehen! Dann gerne zu einem Rechtspodcast-Battle (falls Ihr Ideen habt wie ein solches aussehen kann, nehmen wir sie gerne auf 🙂 ).

Eine weitere Besonderheit ist, dass die Inhalte dieser Folge von Hörern der Rechtsbelehrung und des Jurafunks vorgegeben wurden. Wir haben nach Euren Fragen zum Podcasting & Recht gefragt und möchten uns herzlichst für deren Zahl und vor allem Qualität danken.

Im Podcast selbst, ging es fachlich um Recht für Podcaster, angefangen bei Urheberrechten, Rechten an Tonaufnahmen, Persönlichkeitsrechten, bis zu Problemen bei Gemeinschaftspodcasts und dem Steuerrecht. Viel Spaß beim Hören!

  • 00:00:00 – Vorstellung von Rechtsanwalt Stephan Dirks.
  • 00:03:00 – Darf man die Namen von Zuhörern und Kommentartoren nennen?
  • 00:06:30 – Welches Recht gilt für Podcasts, vor allem, wenn Hörer im Ausland angesprochen werden?
  • 00:10:10 – Was ist beim Hosting von Podcasts und Content-Delivery-Networks datenschutzrechtlich zu beachten?
  • 00:13:50 – Wann darf Persönliches im Podcast ausgeplaudert werden und darf man fremde Behauptungen verbreiten?
  • 00:24:00 – Urheberrechtlicher Schutz von Podcast und Schutz des Tonträgerherstellers.
  • 00:32:08 – Gemeinschaftspodcasts, Miturheberrechte, automatische GbR-Gründung, gemeinsame Haftung und warum man am Anfang an das Ende denken sollte.
  • 00:33:00 – Der Schutz des Podcasttitels als Werktitel und Marke.
  • 00:44:30 – Bedarf es eines Copyright-Zeichens, damit Urheberrechte am Podcast entstehen?
  • 00:45:00 – Creative-Commons-Lizenzen und Versionsänderungen bei der Verlinkung zu Podcast-Lizenzen.
  • 00:48:30 – Dürfen Podcasts automatisch in Podcastverzeichnisse aufgenommen und dort in Playern eingebunden werden?
  • 00:50:40 – Worauf ist bei Verträgen mit Podcastnetzwerken und Plattformen wie Audible, Spotify, etc. zu achten?
  • 00:52:30 – Wort- und Musikzitate und warum deren Zulässigkeit weniger von der Zitatlänge, als dem Zitatkontext abhängt.
  • 01:01:00 – Podcast-Logos, Urheber- und Markenrechte.
  • 01:04:00 – Wir unterbrechen den Podcast und verabschieden unseren Gast.
  • 01:06:00 – Wir unterbrechen die Unterbrechung.
  • 01:06:00 – Warum trotz GEMA-Tarifen eine rechtlich zulässige Nutzung von Musikstücken in Podcasts mangels einer GVL-Lizenz praktisch kaum möglich ist.
  • 01:13:00 – Rechtssichere Nutzung von Musik unter Creative-Commons-Lizenzen.
  • 01:16:00 – Bieten Uploadplattformen für Podcasts (z.B. Mixtcloud, YouTube oder Spotify) eine rechtliche Sicherheit bei der Einbindung von Musikstücken im Podcast?
  • 01:19:45 – Was ist bei Werbung in Podcasts zu beachten und wann sind Werbehinweise erforderlich, um unerlaubte Schleichwerbung zu vermeiden?
  • 01:28:00 – Wann werden Podcasts steuerlich relevant und müssen Spenden der Nutzer (z.B. via Flatter, Patreon) steuerlich überhaupt erklärt werden? 
  • 01:36:00 – Wie werden Gewinne und Verluste bei Podcasts berechnet, darf man Verluste absetzen und was ist im Fall einer Steuerhinterziehung zu befürchten?
  • 01:45:00 – Dürfen „Strohpersonen“ bei Podcasts mit brisanten Themen im Impressum auftauchen?
  • 01:50:00 – Müssen sich Podcasts um den Jugendschutz kümmern?

Erwähnte Folgen:

Weiterführende Links

 

 

Recht für Podcaster – Stellt uns Eure Fragen

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Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

wir planen im November eine Podcastfolge zum Thema „Recht für Podcaster„. Dabei möchten wir Eure Fragen rund um

  • Musik- und Wortzitate,
  • GEMA,
  • Wahl von Bildern für den Podcastauftritt im Web
  • Schutz der Rechte am Titel
  • Rechte bei Gemeinschaftspodcast
  • Steuern,

etc. beantworten.

Falls Ihr Fragen habt, stellt Sie bitte in den Kommentaren, nutzt unser Kontaktformular, schickt sie uns per Twitter an @RBL_rfm oder sendet sie uns via kontakt@rechtsbelehrung.com zu.

Auf die Folge freuen wir uns zudem ganz besonders, da uns ein Ehrengast vom Jurafunk unterstützen wird!

Der Jurafunk ist ein großartiger Jurapodcast, bei dem Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Stephan Dirks und der Datenschutzexperte Henry Krasemann aktuelle Urteile locker und fachmännisch zugleich besprechen. Hört rein, entweder auf der Website des Jurafunks oder bei iTunes.

AdBlocker, Geld und Moral – Rechtsbelehrung Folge 39 (Jura-Podcast)

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Rechtlich betrachtet, erinnern AdBlocker (zu deutsch „Werbeblocker“) an einen Eisberg. Während die meisten Nutzer AdBlocker nur als nützliche Werkzeuge zum Schutz gegen Werbebanner wahrnehmen, tobt unter der sichtbaren Oberfläche ein Kampf, bei dem es vor allem ums Geld geht. Vor allem Verlage, wie z.B. der Axel-Springer-Verlag, greifen den Anbieter des wohl bekanntesten Werbeblocker, AdBlock Plus, an.

Der Grund ist zum einen, dass den Verlagen nach eigenen Angaben bis zu 40% an Einnahmen aus der Vermietung von Werbeplätzen auf deren Webseiten verloren gehen. Zum anderen stören sich die Verlage daran, dass die AdBlock Plus bestimmte Werbeformen (sog. „Acceptable Ads„) gegen Entgelt doch einblendet (sog. „Whitelisting„). Während AdBlock Plus darin ein legitimes Geschäftsmodell sieht, meinen die Verlage, dass es sich um eine moderne Form der Wegelagerei handelt.

Wer dabei Recht hat ist nicht einfach zu beantworten. Das gilt sowohl für die moralische, als auch für die rechtliche Betrachtung. Während die Verlage bisher den Kürzeren gezogen haben, scheint sich das Blatt zu ihren Gunsten zu wenden.

In dieser Podcastfolge betrachten wir die unterschiedlichen rechtlichen Aspekte des AdBlockings, besprechen die Gerichtsurteile und schätzen ein, wer am Ende als Gewinner dastehen wird.

Da wir auch selbst nicht immer gleicher Meinung sind, interessiert es uns sehr, was Sie als unsere Zuhörer vom AdBlocking und dem Geschäftsmodell des Whitelisting halten.

  • 00:00:00 – Hausmeisterei und Eigenwerbung
  • 00:08:30 – Zur Funktion von AdBlockern
  • 00:12:30 – „FernsehFee“ als Vorläufertechnik der Adblocker-Idee
  • 00:13:30 – AdBlock Plus und Whitelisting
  • 00:19:00 – Klageverfahren gegen AdBlock Plus, Argumente Pro und Contra
  • 00:27:00 – Schutz der Pressefreiheit und der Berufsfreiheit kontra informationelle Selbstbestimmung der Nutzer
  • 00:34:30 – Die besondere Problematik des Whitelistings im Kartellrecht, Ureberrecht und Wettbewerbsrecht
  • 01:05:00 – Die nächste Eskalationsstufe: Anti-AdBlock-Sperren und die Zulässigkeit ihrer Umgehung
  • 01:10:00 – Verfahren gegen das Blocken von redaktionellen Inhalten
  • 01:15:00 – Deep Packet Inspection und Deep Packet Injection durch Internet-Zugangsprovider
  • 01:21:00 – Update 1: Bereitet die EU ein AdBlock-Verbot zu Gunsten der Netzneutralität vor?
  • 01:24:00 – Update 2: Wird AdBlock Plus jetzt zum Verkäufer von Werbeplätzen?

Erwähnte Folgen:

Schleichwerbung – Folge 24

Auswahl von Werbeblockern

Links zur Eigenwerbung in der Hausmeisterei

Angesprochene Quellen, Fälle, Gesetze und Urteile:

Strafrechtsbelehrung – Rechtsbelehrung Folge 38 (Jura-Podcast)

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rechtsbelehrung_folge_38Diese Folge ist auf Wunsch unserer Zuhörer entstanden. Zum einen, weil sie sich nach der Folge 22 (Drei Anwälte und ein Richter) weitere Einblicke in die Arbeitswelt von Juristen wünschten.

Da die Welt der Strafrechtler ganz besonders spannend ist, haben wir daher den Strafverteidiger Carsten R. Hoenig (Website und Blog, Twitter, G+, Facebook, bald auch bei SoKo Wismar im ZDF) und Richter am Landgericht Dr. Ulf Buermeyer (Website, Twitter, Netzpolitik, HRR-Strafrecht, Podcast: Lage der Nation) gefragt ob Sie aus ihrem Alltag erzählen möchten.

So ist diese Folge entstanden, die ganz besondere Einblicke in die Motivation und die Arbeitsweise der beiden „Organe des Strafrechts“ gewährt. Wie so häufig, hätten wir noch viel länger sprechen können. Aber vielleicht wird es in der Zukunft eine Fortsetzung geben. Wenn Ihnen die Folge gefallen hat und noch Fragen übriggeblieben sind, dann sagen Sie uns bitte in den Kommentaren Bescheid.

Viel Spaß beim Zuhören und einen großen Dank an unsere Gäste!

Inhalte des Podcasts

  • 00:00:00 – Vorstellung unserer Gäste
  • 00:04:20 – Was macht einen Strafrichter aus und wie wird man einer?
  • 00:00:00 – Die persönlichen Berufswege unserer Gäste.
  • 00:22:00 – Wann beginnt der Job des Strafverteidigers?
  • 00:29:00 – Ab wann wird ein Strafrichter tätig?
  • 00:39:30 – Wird man als Strafrichter gut entlohnt? Oder lohnt es sich doch eher Strafverteidiger zu werden?
  • 00:48:00 – Das Gewissen und die Befangenheit.
  • 00:55:00 – Schöffen – auch als Laie kann man Richter werden
  • 01:01:00 – Was sind Schöffengerichte, Strafkammern und Schwurgerichte?
  • 01:12:00 – Mehr Medienpräsenz im Gerichtssaal?
  • 01:16:00 – Wie läuft eine Hauptverhandlung ab?
  • 01:24:00 – Zeugen sind die besten und die schlechtesten Beweismittel zugleich.
  • 01:34:00 – Habt Ihr Angst und könnt Ihr ruhig schlafen?

Erwähnte Folgen:

Angesprochene Quellen, Fälle, Gesetze und Urteile:

Buchstaben verkaufen – Teil 2 – Rechtsbelehrung Folge 37 (Jura-Podcast)

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Während wir in der Folge „Buchstaben verkaufen – Teil 1“ erläutert haben, welche Texte und welche Titel rechtlich geschützt sind, geht es nun um deren „Verkauf“ oder rechtlich gesprochen, um Verlags- und Autorenverträge.

Wir besprechen zuerst welche Art von Verträgen es überhaupt gibt (z.B. NDAs, Letters of Intent, Optionsverträge und Verlagsverträge). Anschließend widmen wir uns dem nicht ganz einfachen Thema der Nutzungsrechte. Denn anders als man vielleicht annehmen könnte, gibt es nicht das eine Urheberrecht am Werk, das man pauschal übertragen kann.

Genau genommen ist es eine Vielzahl aller möglichen Rechte, die einfach, exklusiv, örtlich und zeitlich beschränkt sowie auf einzelne Nutzungsarten aufgeteilt (z.B. Print, E-Book, Hörbuch, etc.) übertragen werden können. Zum Abschluss widmen wir uns den Honoraren, Aktualisierungspflichten und auch der Frage, welche Qualität ein Werk haben muss.

Sie merken also, es gibt viele Punkte, die AutorInnen beachten müssen. Daher versuchen wir auch immer darauf hinzuweisen, was davon relevant ist und wo Stolperfallen lauern. Auch wenn Sie das Gefühl haben sollten, dies sei alles sehr kompliziert, werden Sie nach dem Podcast für die nächsten Vertragsverhandlungen gut gerüstet sein. Das gilt zudem nicht nur für AutorInnen, sondern für alle die mit Urheberrechten beruflich zu tun haben.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Zuhören!

Inhalte des Podcasts

  • 00:00:00 – Wann wird ein Vertrag geschlossen? Kann ein Vertrag „aus Versehen geschlossen werden“?
  • 00:04:00 – Das Verlagsgesetz und die Verlagsverträge. Kann man Urheberrechte und Werktitel überhaupt ganz abtreten? Kann ein Verlag ein Buch gegen den Willen des Urhebers veröffentlichen? Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung (§ 42 UrhG) und Rückrufrecht wegen unterbliebener Veröffentlichung (§ 41 UrhG).
  • 00:12:00 – Die Basics von NDAs (Non Disclosure Agreement), d.h. Vertraulichkeitsvereinbarungen und warum Verlage sie nicht gerne abschließen.
  • 00:18:00 – Letter of intent
  • 00:21:00 – Der Optionsvertrag
  • 00:27:00 – Der Bestellvertrag
  • 00:28:30 – Der Verlagsvertrag. Welche Funktion hat eine Präambel? Was überträgt man mit dem Verlagsvertrag? Was sind Nutzungsrechte und in welche Nutzungsarten lassen sie eingliedern? Wie schützt die Zweckübertragungsregel § 31 Abs. 5 UrhG?
  • 00:34:00 – Was ist der Unterschied zwischen einfachen und ausschließlichen (exklusiven) Rechten. Was sind die Nutzungsarten und wie kann man sie bestimmen?
  • 00:41:30 – Kann man einen Vertrag über noch unbekannte Nutzungsarten schließen (§ 31a UrhG)?
  • 00:47:30 – Braucht man als Autor einen rechtlichen Berater?
  • 00:53:00 – Beschaffenheit des Werkes und Zeitpunkt der Ablieferung. Kann man die Qualität eines Textes vorab festlegen?
  • 00:55:50 – Rücktrittsrecht des Verlages und die Pflicht zur Rückzahlung von Vorschüssen.
  • 01:01:50 – Zu Korrekturpflichten und dem Lektorat.
  • 01:09:00 – Abrechnung, angemessene Vergütung (§ 32 UrhG) und der „Bestsellerparagraph“, bzw. Fairnessausgleich im § 32a UrhG). Verramschung, Makulierung und Aktualisierungspflichten.

Erwähnte Folgen:

Angesprochene Quellen, Fälle, Gesetze und Urteile:

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