Kartelle und das Kartellrecht haben etwas gemeinsam. Beide Institutionen beeinflussen unseren Alltag, ohne dabei in den Vordergrund zu treten, obwohl sie es beide verdienen, mehr im Lichte der Öffentlichkeit zu stehen.
Während sich um die Aufdeckung von Wirtschaftskartellen die zuständigen Kartellämter kümmern, widmen wir uns der Vorstellung ihrer Rechtsgrundlagen. Unterstützt werden wir dabei von Sebastian Louven, Rechtsanwalt, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Oldenburg und Mitglied des Teams von Telemedicus, der auf den Gebieten des Kartell- und Telekommunikationsrechts mit Bezügen zum IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz forscht und arbeitet.
Unser Gast versteht es die Begeisterung für das Kartellrecht zu vermitteln. Dazu erklärt uns Sebastian, wie das Kartellrecht entstanden ist, welche Funktionen es hat und gibt uns einen Ausblick auf dessen Zukunft in der Informationsgesellschaft.
Ein aktuelles Beispiel, wie das Kartellrecht der Marktmacht von „Datengiganten“ kontrollieren kann, zeigt das aktuelle Verfahren gegen Facebook. In seiner ersten Stellungnahme hat das Bundeskartellamt erklärt, dass Facebook seine Machtmacht missbrauche, um Daten der Mitglieder datenschutzwidrig zu verarbeiten.
Wie das Verfahren ausgehen könnte und warum nicht nur Facebook, sondern auch kleine Plattformen auf das Kartellrecht Rücksicht nehmen müssen, erfahren Sie ebenfalls in dieser Folge.
Wir bedanken uns sehr bei unserem Gast und wünschen Ihnen viel Spaß beim Zuhören!
00:02:50 – Vorstellung unseres Gastes Sebastian Louven.
00:06:15 – Erste Säule des Kartellrechts: Horizontale Kartelle (z.B. Absprachen unter Eisdielen) und vertikale Kartelle (Plattformbeschränkungen)
00:09:00 – Was und wen schützt das Kartellrecht eigentlich?
00:14:30 – Die drei Säulen des Kartellrechts.
00:26:00 – Das Kartellrecht kann auch nur kleine mittelständische Unternehmen betreffen.
00:30:00 – Dient das Kartellrecht der „Verbraucherwohlfahrt“?
00:33:30 – Missbrauch der Marktmacht als zweite Säule des Kartellrechts.
00:38:00 – Wie definiert man die Marktmacht bei datengestützten Plattformen wie Facebook oder Google?
00:49:00 – Eine kurze Geschichte des Kartellrechts.
00:52:30 – Die Fusionskontrolle als dritte Säule des Kartellrechts.
00:58:00 – Auch im Kartellrecht gibt es Kronzeugen.
01:05:00 – Was hat das Kartellrecht mit Onlinewerbung zusammen und warum geht das Bundeskartellamt gegen Facebook vor („Ausbeutungsmissbrauch durch Konditionenmissbrauch“)?
01:19:00 – Wie könnte das Verfahren gegen Facebook ausgehen und warum dem Bundeskartellamt zur Verfügung, um seine Position durchzusetzen?
01:30:00 – Kartellrecht als Empfehlung für Studenten.
01:34:00 – Hausmeisterei.
Besprochene Verfahren und Urteile
- Kartellrecht: Kommission belegt Microsoft mit Geldbuße wegen Nichteinhaltung seiner Verpflichtung zur Gewährleistung einer freien Browserwahl
- Eis-Kartell in Tübingen? – Kugeln kosten plötzlich mehr
- Missbrauch von Marktmacht EU verhängt Rekordstrafe von 2,42 Milliarden Euro gegen Google
- EuGH: Stillschweigende Zustimmung als aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen bei automatischer Beschränkung der Rabattsätze für Online-Reisebuchungen – Eturas
- EU-Kartellverfahren: Apple-Zulieferer Qualcomm soll knapp eine Milliarde Euro Strafe zahlen
- Vorläufige Einschätzung im Facebook-Verfahren: Das Sammeln und Verwerten von Daten aus Drittquellen außerhalb der Facebook Website ist missbräuchlich
Wilhelm
15. Februar 2018 at 11:16Wie ist es denn bei den Fall mit der ZDF Journalisten? Sie hatte versucht einzuklagen, dass sie das selbe bekommt wie ihre männlichen Kollegen. Beide sind freiberuflich und selbstständige Filmemacher. Hat das ZDF überhaupt das Recht diese Preisabsprache umzusetzen?Nachdem was ich jetzt in dieser Episode gelernt habe dürfte es doch gar nicht so sein, dass die ZDF Filmemacherin überhaupt erfahren darf was ihre männlichen Kollegen verlangen und daraus nicht einmal das Recht resultieren würde einen hören Honorarsatz auf Grund des Geschlechts des Kollegen heraus zu bekommen.
Andreas
15. Oktober 2019 at 20:29Hat das ZDF überhaupt das Recht diese Preisabsprache umzusetzen?