Blog - Rechtsbelehrung

Disclaimer und andere Urban Law Legends – Rechtsbelehrung Folge 11 (Jura-Podcast)

9. Januar 2014 by Thomas Schwenke 22 Comments

Das ist Spökes, das ist Nonsens, das ist Unfug

sagt unser Gast Henning Krieg (Syndikusanwalt & Law-Blogger) in der heutigen Podcastfolge. Gemeint sind viele der Disclaimer und Rechtsmythen, die im Internet verbreitet werden.

Marcus Richter und ich haben unsere Follower und Hörer dazu aufgerufen, uns Beispiele solcher Disclaimer einzuschicken und haben (fast) alle besprechen, widerlegen oder auch bestätigen können. An dieser Stelle ein großes Dankeschön, Eure Tipps, Vorschläge und Kommentare helfen uns riesig beim Podcasten.

Im Folgenden die Übersicht aller besprochen Disclaimer & Mythen mit weiterführenden Hinweisen, Anmerkungen und Zeitmarken (hh:mm:ss):

Liebes- und andere Briefgeheimnisse – Rechtsbelehrung Folge 10 (Jura-Podcast)

25. November 2013 by Thomas Schwenke 5 Comments

Ich werde häufig gefragt, ob Abmahnungen veröffentlicht werden dürfen. Wie ein anständiger Jurist antworte ich dann mit einem „es kommt drauf an“. Denn die Antwort hängt von vielen Faktoren ab. Z.B. dem Grund der Abmahnung, dem Umfang der Veröffentlichung oder entgegenstehenden Persönlichkeits- und Unternehmensrechte der Abmahner. Nicht minder kompliziert ist die Frage, wann fremde E-Mails veröffentlicht werden dürfen.

In dieser Folge der Rechtsbelehrung gehen wir auf alle diese Faktoren ein und besprechen auch, welche Folgen bei Verstößen drohen. Ebenfalls haben wir es wieder geschafft das Ziel von 45 Minuten einzuhalten, so dass wir nun mehr Zeit für die nächsten Folgen gut haben. 🙂Continue Reading …

Drohnen – Rechtsbelehrung Folge 9 (Jura-Podcast)

30. Oktober 2013 by Thomas Schwenke 7 Comments

In dieser Folge widmen wir uns den rechtlichen Fragen rund um Drohnen, also unbemannten Flugobjekten. Dabei konzentrieren wir uns auf Geräte für den Privateinsatz wie die Ar.Drone von Parrot, mit der unlängst die Kanzlerin Bekanntschaft machen durfte. Dazu besprechen wir die folgenden Fragen:Continue Reading …

Von Fanblogs, Fan-Fiction & Let’s Plays – Rechtsbelehrung Folge 8 (Jura-Podcast)

25. September 2013 by Thomas Schwenke 13 Comments

Als Jugendlicher habe ich es geliebt, meine eigenen StartTrek-Geschichten zu schreiben und auch gleich die passenden Buch-Cover zu entwerfen. Damals habe ich weder daran gedacht, dass das dieses Hobby „Fan Fiction“ heißt, noch dass es rechtlich problematisch sein könnte. Wobei ich damals kein Internet hatte und damit auch nicht die Probleme, vor denen Fan-Fiction-Autoren heute stehen.

Genau um diese Probleme geht es in dieser Folge, in der wir erklären ob und im welchen Umfang es erlaubt ist das eigene Fantum auszuleben. Sei es Fan-Fiction, das Führen eines Fanblogs, Modding von Computerspielen oder Let’s Plays bei Youtube.Continue Reading …

Rechtsfragen digitaler Kommunikation – Rechtsbelehrung Folge 7 (Jura-Podcast)

24. Juli 2013 by Thomas Schwenke 14 Comments

Als Reaktionen auf PRISM und sonstige Datenzugriffe von Geheimdiensten, empfehlen Politiker und Datenschützer E-Mails zu verschlüsseln. Wir haben uns gefragt, ob ein durchschnittlicher Bürger überhaupt weiß, wie das geht. Dann haben wir weiter gedacht und bemerkt, dass wir heutzutage fast komplett ohne Papier korrespondieren, vielen aber gar nicht klar ist, welche Folgen das hat.

Und so kamen wir auf die Idee eine Folge über die juristischen Fragen digitaler Kommunikation zu machen. Auf die Politik versuchen wir zu verzichten, auch wenn sie immer wieder mit hinein spielt.

Wir geben auch ganz offen zu, dass diese Folge eine Extraportion Nerdigkeit enthält, die entsteht wenn sich ein Informatiker und ein Jurist treffen. 🙂 Wenn Sie also vorher noch nichts von Verschlüsselungen gehört haben, hilft diese Anleitung uns besser zu verstehen. 🙂Continue Reading …

Google Glass – Rechtsbelehrung Folge 6 (Jura-Podcast)

15. Mai 2013 by Thomas Schwenke 4 Comments

In der sechsten Folge dreht sich alles rund um Google Glass, Datenbrillen und deren rechtliche Aspekte. Als Gast haben wir Hannes Schleeh (Google+, Twitter, Bloggercamp) zugeschaltet, der von seinem „Glass“-Experiment auf der re:publica 13 berichtet. Die letztgenannte Veranstaltung ist auch der Grund weshalb meine Stimme diesmal etwas tiefer klingt als sonst.

Thema: „Glass-Experiment“ (09:40) – Hannes Schleeh hat sich mit einem Google Glass-Replikat unter die Menschen begeben und beobachtet, wie sie auf ihn reagieren. Die Bandbreite reichte von positiven Reaktionen bis zu einem angebotenem Faustschlag ins Gesicht.
Thema: „Persönlichkeits-, Haus- & Datenschutzrechte“ (18:50) – Wir diskutieren über die rechtlichen Herausforderungen, die Datenbrillen mit sich bringen. Insbesondere gehen wird auf Persönlichkeits-, Datenschutz-, Haus- und Notwehrrechte sowie das Recht am eigenen Bild ein. Weitere Themen sind die Nutzung von Glass beim Autofahren sowie Verhaltensgebote für Glassträger.

Games & Recht – Rechtsbelehrung Folge 5 (Jura-Podcast)

23. April 2013 by Thomas Schwenke 10 Comments

Die 5te Folge ist ein kleines Jubiläum, zu dem wir mit Ramak Molavi unseren ersten Gast eingeladen haben. Ramak ist ist Head of Legal (als Syndika) eines großen Anbieters von Browsergames in Berlin und bloggt zum Thema Games bei Level Up Law sowie bei iRrights.info (Facebook, Twitter).

Ramak Molavi – LevelUpLaw.com / iRrights.info

Wir bedanken uns herzlich und wie man hören kann, war sie die perfekte Unterstützung für unsere Themen:

Thema: „Arbeit als Gamesanwalt“ (02:30) – Ramak Molavi erzählt von ihrer Arbeit als „Gamesanwältin“ und erläutert wann Spiele- und Spielideen geschützt sind.
Thema: „Mängel und Gewährleistung“ (23:20) – Wir erklären, wann Spiele wegen eines Mangels zurück gegeben werden können, wie es der „Zornige Markus“ im Fall von Sim City bei Amazon tat. Dabei stellen wir fest, dass es gar nicht so einfach ist zu bestimmen, wann ein Computerspiel mangelhaft ist.
Thema: „In-Game-Items, -Purchases und -Werbung“ (38:20) – Wem gehört eigentlich ein Schwert, das man in World of Warcraft erworben hat? Und dürfen Spieleanbieter Werbung in Games einblenden?
Thema: „Cheating und Rechtsfolgen“ (55:50) – Sie erfahren, wann Cheaten zur Kündigung oder sogar zu einer Strafanzeige führen kann und warum nicht alle guten Spieler gleich Cheater sein müssen.
Thema: „Onlinezwang und Verkauf von Gebrauchtspielen“ (1:12:00) – 2010 hat der BGH entschieden, dass die Onlineplattform Steam des Anbieters Valve den Weiterverkauf von Spielen untersagen darf. Nachdem der EUGH dies für Gebrauchsoftware anders sah, klagen die Verbraucherschützer erneut gegen Valve und die Chancen stehen diesmal besser.
Thema: „Let’s Play, Screenshots und Fanseiten“ (1:20:00) – Zum Schluss klären wir, ob Let’s Play-Videos und Fanpages zulässig oder ein Verstoß gegen Urheberrechte sind. Da dieser Abschnitt aus Zeitgründen knapp geraten ist, planen wir eine ganze Folge zum Thema Fandom und Fanseiten.

Das angesprochene Interview mit Rechtsanwalt Schwenke im BVCM-Podcast ist hier zu finden. Die Podcastfolge zum Thema Origin, Battlefield 3 gibt es im Angespielt-Podcast: „angespielt 022: Das Origin Dilemma“ und den Artikel, der die Empörung ausgelöst hat bei der Gamestar.

Wir freuen uns wieder über Kommentare und Themenvorschläge sowie Bewertungen bei iTunes.

Linkempfehlungen zum Podcast:

Level Up Law – Unser Gast Ramak Molavi freut sich, über den Besuch in ihrem Blog zum Thema Games & Recht
GamesAnwalt – Auch die Videos von Rechtsanwalt Henry Krasemann eine absolute Empfehlung
Videos, Screenshots und Fan-Art – Probleme mit dem Urheberrecht bei Computerspielen – Sehr gute Übersicht von Florian Wagenknecht bei Recht am Bild
Angespielt – Der Podcast von Marcus Richter mit Spieletests ohne Sterne und Noten ist zwar unrechtlich, aber hörenswert verspielt.
Stay Forever – „Alte Männer besprechen alte Spiele“ Gunnar Lott und Christian Schmidt podcasten zwar auch unjuristisch, aber herzerweichend nostalgisch

Die Datenschutzerklärung – Rechtsbelehrung Folge 4 (Jura-Podcast)

19. März 2013 by Thomas Schwenke 15 Comments

Nachdem die letzte Podcastfolge ganz im Zeichen des Impressums stand, widmen wir uns jetzt der Datenschutzerklärung, die ebenfalls jeder Onlineanbieter haben muss. Da der Datenschutz kein einfaches Thema ist und wir versuchen möglichst alle Fragen zu beantworten, ist auch diese Folge etwas länger geworden.

Neues Logo: Wir bedanken uns bei Manniac (Blog, youtube, Facebook, tumblr, Twitter) für das neue Bildlogo, mit dem wir ab heute unseren Podcast schmücken können.

Thema: „Kennzeichen als Freiwild?“ (02:40) – Dürfen Autos samt Kennzeichen fotografiert werden? Eine Nutzerin fotografierte ein Auto mit dem Logo der kontrovers diskutierten Band Frei.Wild und stellte es bei Facebook ein. Daraufhin wurde Ihr damit gedroht, dass sie damit gegen das Gesetz verstoßen hat und das Bild entfernen muss. Wir klären ob sie wirklich ein Grund zur Sorge hat oder Autos beliebig fotografiert werden dürfen.
Thema: „Datenschutzbelehrung“ (14:00) – Bei dem Hauptthema widmen wir uns zuerst den Datenschutzgrundlagen und gehen dann alle notwendigen Punkte der Datenschutzerklärung durch, inklusive Tracking & Cookies, Newsletter und Auskunftsrechten.
Thema: „Datenschutz & Konsequenzen“ (1:18:00) – Zusätzlich zu der Datenschutzerklärung sprechen wir über die Grundlagen des Datenschutzes als Ausfluss der Menschenwürde und welche Konsequenzen bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht drohen.

Wir freuen uns wieder über Kommentare und Themenvorschläge für die nächsten Folgen.Continue Reading …

Das Impressum – Rechtsbelehrung Folge 3 (Jura-Podcast mit der neuen Bildersuche, Likes und der Impressumspflicht)

18. Februar 2013 by Thomas Schwenke 15 Comments

Die Impressumspflicht könnte man mit einer juristischen Mücke vergleichen. Es ist keine wesentliche Regelung, die jedoch sehr nervig werden kann.

Diese Podcastfolge (zu den vorhergehenden) haben wir der Impressumspflicht gewidmet und festgestellt, dass wir zu dem Thema gut und gerne zwei Podcasts hätten machen können. Daher ist diese Folge rund 90min lang, aber wir sind noch in der Experimentierphase und da darf man auch die zeitlichen Grenzen austesten. 🙂 Unser Ziel sind künftig 60 Minuten, außer die Zuhörer mögen es länger.

Seit der Folge haben wir auch ein großartiges Intro für das wir uns bei Sounddesigner Sebastian Simmert bedanken. Zudem steht unser Podcast ab nun unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz.

Thema „Datenschützer unterliegen Facebook“ (04:55) – Die Datenschutzbehörde in Schleswig-Hostein untersagte Facebook den Nutzern eine Klarnamenpflicht aufzuzwingen und forderte ein Recht auf Pseudonyme. In der ersten Entscheidung war das Verwaltungsgericht S-H jedoch der Ansicht, dass das deutsche Datenschutzrecht für Facebook nicht anwendbar ist.
Thema „Neue Google Bildersuche“ (06:45) – Wir sprechen über die Zweifel daran, ob Googles kommendes Update der Bildersuche urheberrechtlich zulässig ist und über die Aktion „Verteidige Dein Bild„.
Thema „Ein Like muss kein Gefallen ausdrücken“ (10:20) – Das Landgericht Hamburg hat entscheiden, dass ein Like eine wertneutrale Äußerung ist (s. „Wegweisende Gerichtsentscheidung: Facebook-Like endlich entschärft?„). Unsere Ansichten zu dem Urteil gehen jedoch auseinander.
Thema „Die Impressumspflicht“ (15:40) – Da die Impressumspflicht und vor allem die Abmahnungen bei Impressumsfehlern dank Facebook wieder sehr aktuell geworden sind, widmen wir den Hauptteil des Podcast den Fragen rund um dieses Thema. Dabei widmen wir uns auch den Social Media Profilen. Links zur Impressumspflicht stehen weiter unten.

Wir freuen uns wieder über Kommentare, Themenvorschläge für die nächsten Folgen.

Das Facebookgeschäft – Rechtsbelehrung Folge 2 (Jura-Podcast mit Vorschaubildern, Facebook-AGB & Klarnamen)

16. Januar 2013 by Thomas Schwenke 8 Comments

Nachdem unsere erste Podcast-Folge so positiv aufgenommen worden ist und über 2000 Zuhörer erreicht hat, bedanken wir uns mit der zweiten Folge. Wir haben sie „das Facecebookgeschäft“ genannt, weil wir darin über die Grundlagen von Facebook (und vergleichbaren sozialen Netzwerken) sprechen.

Thema „Vorschaubilder, Sharing und Urheberrechtsverletzungen“ (02:45) – Es geht um die Abmahnung, die wegen eines beim Nutzen der Teilen-Funktion automatisch erstellten Vorschaubildes ausgesprochen wurde. Wir klären auf, warum es sich dabei um Urheberrechtsverstöße handelt und wer mit negativen Folgen zu rechnen hat
Thema „Wirksamkeit der AGB sozialer Netzwerke“ (26:30) – Vor jeder Registrierung in sozialen Netzwerken, muss man deren AGB akzeptieren. Darin lassen sich die Anbieter auch Rechte an den Inhalten der Nutzer einräumen. Zuletzt fiel damit die Plattform Instagram negativ auf und scheint anscheinend deswegen Nutzer zu verlieren. Wir erläutern, ob die Netzwerke tatsächlich unsere Bilder und Daten verkaufen wollen und können, ob man sich als Nutzer dagegen wehren kann und warum dieses Prinzip an sich nicht verwerflich ist.
Thema „Klarnamenpflicht bei Facebook“ (46:00) – Facebook verbietet den Nutzern die Verwendung von Pseudonym. Das wiederum findet der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte für rechtswidrig und hat eine Verbotsverfügung gegen Facebook erlassen. Ob diese zu Recht erfolgt kann man sich streiten. Auch wir haben da unterschiedliche Ansichten.